Nur einer kann gewinnen

Schröder oder Stoiber? Wahlforscher Dieter Roth über K-Frage und Wähler

2002 ist Wahljahr in Deutschland: Kommunalwahl in Bayern, Landtagswahl in Sachsen-Anhalt - und die Bundestagswahl. Hier wird sich entscheiden, ob der sozialdemokratische Bundeskanzler Gerhard Schröder seine Regierung fortsetzen kann, oder die konservativen Unionsparteien (CDU/CSU) wieder die Mehrheit übernehmen.

Noch bis Ende vergangenen Jahres konnten die Sozialdemokraten (SPD) in den Umfragen auf einen komfortablen Vorsprung vor der stärksten Oppositionspartei blicken. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel konnte zwar damit punkten, die parteiinterne Aufarbeitung mehrerer Schwarzgeld-Affären glaubhaft gemacht zu haben. Doch bei Sachthemen schien die Regierungskoalition aus SPD und den ökologisch-alternativ orientierten Grünen der Opposition eine Nase voraus zu sein.

Merkels Autorität litt unter der öffentlich geführten Debatte darüber, wer die geeignete Person für die Kanzlerkandidatur sei. Die sogenannte "K-Frage" nach dem Spitzenkandidaten wurde von den Medien immer wieder aufgeworfen, häufig ausgelöst durch "Hinweise" aus der eigenen Partei.

Im Januar kam es dann zur Entscheidung. Nicht die ostdeutsche Merkel, sondern der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, Vorsitzender der Schwesterpartei CSU, wird im September die Konservativen im Kampf um die Mehrheit anführen.

"Die Union ist im Moment noch nicht reif für eine Frau als Kanzlerkandidatin," meint Professor Dieter Roth von der Forschungsgruppe Wahlen. Roth ist einer der prominentesten Meinungsforscher Deutschlands und lehrt am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg. Die Entscheidung für Stoiber, so der Wahlforscher, sei nicht nur mit Rücksicht auf die Wählervorlieben getroffen worden, denn Merkel hätte durchaus Leute für sich gewinnen können, wenn die Partei voll hinter ihr gestanden hätte. Stoiber dagegen habe, als er die Kandidatur übernahm, von der besseren Ausgangslage profitieren können, da in Bayern die Zahl der Arbeitslosen niedrig ist: Die Regierungskoalition hatte zugeben müssen, das Wahlversprechen von 1998, die Arbeitslosenzahlen deutlich zu senken, nicht einhalten zu können. Die Union hofft, diesen Vorteil mit Stoiber zu einem Wahlsieg ummünzen zu können. "Ob sich das so bewahrheitet, ist die andere Frage," meint Roth dazu. Denn der Bürger orientiere sich bei seiner Wahl nicht mehr so sehr wie früher an der wirtschaftlichen Lösungskompetenz von Personen, sondern sei sich bewusst, dass die Parteien nicht mehr so viel Einfluss auf die ökonomischen Entwicklungen nehmen könnte n. "Wirtschaftswahlkämpfe, wie sie die CDU noch in den Achtzigern geführt hat, sind heute nicht mehr möglich. Die Problemstellungen sind andere."

Dennoch ist vorauszusehen, dass das Thema Arbeitslosigkeit zu den wichtigsten des Wahlkampfes gehören wird. Die hohe Quote biete gute Chancen für einen Angriff, so Roth - auch wenn sich 80 Prozent der Deutschen von dem Thema nicht direkt betroffen fühlen.

Ein weiteres mögliches Wahlkampfthema könnte die Zuwanderung sein, obwohl alle großen Parteien dies bisher zum Tabuthema erklären möchten. Roth: "Zuwanderung und Integration berühren Fragen der Sicherheit. Mit diesem Thema lassen sich kurzfristig Wähler mobilisieren, und deshalb bietet es sich den Oppositionsparteien als Ersatzthema an."

Die Wahrscheinlichkeit eines polarisierten Wahlkampfes ist hoch. Stoiber und Schröder haben beide den Ruf, Provokationen nicht auszuweichen. Und es wird ein Medienwahlkampf. Im Januar forderte Stoiber Kanzler Schröder zu Fernsehduellen nach amerikanischem Muster auf: nur mit den Spitzenkandidaten der beiden größten Parteien, zwei Termine kurz vor der Wahl. Schröder nahm an. Dieter Roth meint im Hinblick auf diesen Wahlkampfstil schon einen Gewinner voraussagen zu können: Die Wahlbeteiligung. "Wir erwarten nicht, dass die Wahlbeteiligung sinkt. Wenn Politik als Unterhaltung dargestellt wird, lockt das auch die Menschen an, die sonst nicht besonders politisch interessiert sind."

Gabriel A. Neumann